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Fahrradfahren in der Südstadt: mit Julia Deike und Lissi von Bülow

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Julia Deike stellt sich vor

Unsere Stadtratskandidatin für die Bonner Südstadt stellt sich vor.

Eure Stadtratskandidatin für die Bonner Südstadt

Gepostet von Julia Deike – SPD am Dienstag, 2. Juni 2020
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SPD: NRW soll Elternbeiträge komplett erstatten

Die Stadt Bonn hat am 29. April 2020 bekannt gegeben, dass auch im Mai keine Elternbeiträge für die Kitas und die Offenen Ganztagsschulen (OGS) erhoben werden.

Diese Erleichterung für die Familien bedeutet auf der anderen Seite eine Belastung für die Stadtkasse. Denn anders als andere Bundesländern erstattet das Land Nordrhein-Westfalen nur fünfzig Prozent der fehlenden Einnahmen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn kritisiert das und fordert eine Änderung der bisherigen Praxis.

Dörthe Ewald

„Die Unterstützung der Familien in dieser schweren Zeit ist für uns selbstverständlich“, so Dörthe Ewald, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion. „Aber natürlich müssen auch die Kommunen in dieser Situation Hilfe bekommen, in unseren Augen durch das Land. Denn die Städte und Gemeinden zahlen ja zum Beispiel weiterhin die Gehälter der Erzieherinnen und Erzieher. Und auch Nebenkosten fallen weiter an. So bleibt Bonn de facto auf 1,25 Millionen Euro pro Monat sitzen.“ Andere Länder wären da fortschrittlicher. „Nehmen wir Rheinland-Pfalz: Dort wurden die Elternbeiträge sukzessive abgeschafft. Und heute? Hat die aktuelle Krise zumindest in diesem konkreten Bereich keine Auswirkung auf den Stadtsäckel. Wenn uns diese Krise etwas lehrt in der Familienpolitik, dann, dass wir schnellstens die Elternbeiträge abschaffen müssen. Dies hilft zu allererst natürlich den Familien. Aber wir sehen momentan, dass auch die Kommunen davon profitieren würden.“