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Fahrradfahren in der Südstadt: mit Julia Deike und Lissi von Bülow

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Julia Deike stellt sich vor

Unsere Stadtratskandidatin für die Bonner Südstadt stellt sich vor.

Eure Stadtratskandidatin für die Bonner Südstadt

Gepostet von Julia Deike – SPD am Dienstag, 2. Juni 2020
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SPD: NRW soll Elternbeiträge komplett erstatten

Die Stadt Bonn hat am 29. April 2020 bekannt gegeben, dass auch im Mai keine Elternbeiträge für die Kitas und die Offenen Ganztagsschulen (OGS) erhoben werden.

Diese Erleichterung für die Familien bedeutet auf der anderen Seite eine Belastung für die Stadtkasse. Denn anders als andere Bundesländern erstattet das Land Nordrhein-Westfalen nur fünfzig Prozent der fehlenden Einnahmen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn kritisiert das und fordert eine Änderung der bisherigen Praxis.

Dörthe Ewald

„Die Unterstützung der Familien in dieser schweren Zeit ist für uns selbstverständlich“, so Dörthe Ewald, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion. „Aber natürlich müssen auch die Kommunen in dieser Situation Hilfe bekommen, in unseren Augen durch das Land. Denn die Städte und Gemeinden zahlen ja zum Beispiel weiterhin die Gehälter der Erzieherinnen und Erzieher. Und auch Nebenkosten fallen weiter an. So bleibt Bonn de facto auf 1,25 Millionen Euro pro Monat sitzen.“ Andere Länder wären da fortschrittlicher. „Nehmen wir Rheinland-Pfalz: Dort wurden die Elternbeiträge sukzessive abgeschafft. Und heute? Hat die aktuelle Krise zumindest in diesem konkreten Bereich keine Auswirkung auf den Stadtsäckel. Wenn uns diese Krise etwas lehrt in der Familienpolitik, dann, dass wir schnellstens die Elternbeiträge abschaffen müssen. Dies hilft zu allererst natürlich den Familien. Aber wir sehen momentan, dass auch die Kommunen davon profitieren würden.“

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Stadtrat

SPD begrüßt neuen Bildungsgang für Erzieherinnen und Erzieher

Ewald: Um Fachkräftemangel zu begegnen, nur als zusätzliches Angebot sinnvoll

Dörthe Ewald
„Allein im laufenden Kitajahr fehlen in Bonn etwa 1800 Kitaplätze“, so Dörthe Ewald, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion. „Dies liegt ganz wesentlich auch am fehlenden Personal. Wenn wir also völlig richtigerweise neue Bildungsgänge und Ausbildungsklassen einrichten, dann doch zusätzlich zu den bestehenden. Andernfalls haben wir nichts gewonnen und schieben den Fachkräftemangel in den Kitas nur weiter vor uns her.“ Schließlich würden sowohl die Stadt als Trägerin als auch die freien Träger immer wieder auf das Problem hinweisen. „Wenn wir diese Aufgabe also wirklich ernst nehmen und letztlich lösen wollen, dann müssen wir Geld in die Hand nehmen. Dies gilt beim Kitabau, aber eben auch bei der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher.“

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Bonn

Bonner SPD für sozialverträgliche Energiewende

Mit großer Mehrheit hat sich der Parteitag der Bonner SPD für eine sozialverträgliche Ausgestaltung der Energiewende ausgesprochen. Die diesem Beschluss zugrundeliegende Initiative der Genossinnen und Genossen aus dem Bonner Arbeitskreis Umwelt & Mobilität verfolgt dabei als Hauptziele, die deutsche Energieproduktion bis zum Jahr 2035 vollständig CO2-neutral zu bewältigen und die Erderwärmung nachhaltig auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen.

„Diese Ziele wollen wir erreichen, indem wir die bisherigen Subventionen für die fossilen Energieträger Kohle, Gas und Öl sobald wie möglich abbauen und den CO2-Ausstoß besteuern“, erläutert der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze, „Für uns Bonner Sozialdemokraten ist dabei jedoch auch klar, dass der Klimaschutz eine soziale Frage ist. Deshalb wollen wir die CO2-Steuer so ausgestalten, dass sie geringe und mittlere Einkommen deutlich weniger belastet als Spitzenverdiener. Genauso ist uns bei unserer Forderung nach einem Kohleausstieg bis 2030 wichtig, anstelle der großen Energiekonzerne die Beschäftigten für den Wegfall ihrer Arbeitsplätze direkt zu entschädigen und die betroffenen Regionen durch strukturelle Investitionen zu stärken.“

„Mit der Einführung einer Kerosinsteuer wollen wir zudem endlich den klimapolitisch völlig untragbaren Wettbewerbsvorteil des Luftverkehrs gegenüber der Bahn konsequent beenden“, ergänzt Niklas Hausemann, Sprecher des AK Umwelt & Mobilität der Bonner SPD, „Außerdem stellen wir uns ganz klar gegen eine Verlängerung der Stromgewinnung durch Atomenergie und fordern stattdessen einen schnelleren Ausbau der Nord-Süd-Stromtrasse zur Realisierung der Energiewende hin zu einer nachhaltigen Energieversorgung in Deutschland.“